Das Questel Services Portal bietet jetzt die Möglichkeit, ein europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung zu bestellen.
Klicken Sie zunächst im Menü auf Neues Projekt und wählen Sie entweder den Projekttyp Ablage und Übersetzung oder Nur Übersetzung. Um einen UP-Auftrag zu erteilen, wählen Sie eine der EP-Optionen im Feld Ablagetyp.
Auf der Übersichtsseite des neuen Projekt-Workflows finden Sie nun ein Kontrollkästchen UPC-Status: Abgemeldet". Wenn die Sunrise-Periode beginnt, wird dieses Feld automatisch mit Daten aus dem UPC Case Management System ausgefüllt. Im Moment ist das Kästchen standardmäßig nicht markiert, aber Sie können es manuell aktualisieren, wenn Sie planen, den aktuellen Antrag abzulehnen. Beachten Sie, dass es nicht möglich ist, das Opt-out über dieses Feld anzufordern; es ist nur dazu gedacht, den UPC-Status des Antrags zu übermitteln.
In EP Validation projects, you will also find the new UP Deadline field, which is automatically set to one month after the 97(1) Datum.
Auf der Seite Gerichtsbarkeiten des Arbeitsablaufs finden Sie die Option UP - Einheitspatent.
If UP is selected and the source language is Englisch, an additional UP Translation Language field is displayed below. The list contains EU languages available for translation. If the source language is Deutsch or Französisch, the translation language is automatically set to English. No additional language selection in this case is required.
Wenn die UP-Gerichtsbarkeit ausgewählt ist, können die einzelnen UP-Mitgliedstaaten nicht mehr zur Bestellung hinzugefügt werden. Umgekehrt gilt: Wenn mindestens ein UP-Mitgliedstaat für die Validierung ausgewählt wird, ist die UP-Gerichtsbarkeit nicht mehr verfügbar.
Zusätzlich zu UP ist es möglich, reguläre Validierungsländer auszuwählen, die nicht UP-Mitgliedsstaaten sind, und zwar in derselben Reihenfolge.
Die Auswahl der UP-Zuständigkeit ist deaktiviert, wenn das Feld UPC-Status: Opted Out" auf der vorherigen Seite angekreuzt wurde. Außerdem steht die UP-Zuständigkeit nicht mehr zur Auswahl, wenn die UP-Frist abgelaufen ist.
The following page of the workflow provides an option to add a Reference Nummer and Billing Number for the UP jurisdiction, similar to the information collected for validation states.
Auf der Bestätigungsseite können Sie zusätzlich zu den bereits angezeigten Informationen die Details der UP-Anmeldung überprüfen.
Im Bestätigungsdialog am Ende des Arbeitsablaufs wird die Einheitspatentanmeldung als eine der angeforderten Dienstleistungen aufgeführt, wenn UP ausgewählt wurde. Alle anderen von Ihnen angewiesenen Zuständigkeiten für die EP-Validierung werden hier ebenfalls wie bisher angezeigt.
Sie können auch ein Einheitspatent zu einem aktiven EP-Projekt hinzufügen. Navigieren Sie dazu zur Registerkarte "Aktiv" der Projektliste und klicken Sie auf die Referenznummer des Auftrags, den Sie ändern möchten.
Scrollen Sie auf der Seite mit den Projektdetails nach unten zu den Gerichtsbarkeitsdetails, und klicken Sie auf die Schaltfläche +Gerichtsbarkeit hinzufügen. Hier können Sie UP oder andere Gerichtsbarkeiten hinzufügen und zusätzliche Details ausfüllen.
